29.09.2008
övp kaputt?
schüssel-marionette molterer zahlt jetzt einen bitteren preis dafür, dass er schüssels destruktions-masterplan ausführte: övp auf absoluten historischen tiefstand, und er selbst wird wohl schon beim koffer packen sein. dabei galt molterer immer als überzeugter großkoalitionär. seine ersten stellungnahmen am abend der verlorenen nationalratswahl 2006 signalisierten ein offenes zugehen auf die spö. aber dann gab schüssel die parole aus, keinen öffentlichen wirksamen erfolg des koalitionspartner zu zulassen.
schüssel hat bis jetzt das sagen in der övp. nach der neuerlichen katastrophalen niederlage wird es zeit, ihm in den nicht verdienten ruhestand zu versetzen. seit der nationalratswahl 2002 wo die vp die stimmen ihres selbstzerstörerischen koalitionspartner fp kassiert hat und auf 42,3 prozent kletterte hat schüssel ein siegerimage. völlig zu unrecht:
als er 1995 parteiobmann wurde, lag die vp 7,2 % hinter der sp. schüssel brach sofort neuwahlen vom zaun. durch diese wahlen vergrößerte sich der vorsprung der sp auf 9,8 %. unter schüssels obmannschaft verlor die vp auch die nationalratswahlen 1999 und 2006, die eu wahlen1996 und 1999, 2004 gab es ein kleines plus, die vp blieb aber trotzdem zweite.
sie verlor den landeshauptmann von salzburg an die spö, ebenso den landeshauptmannsposten der steiermark. in oberösterreich konnte der landeshauptmann nur knapp gehalten werden. in wien und kärnten ist die vp marginalisiert.
weitere verlorene wahlen: bundespräsidentenwahl 2004, arbeiterkammerwahl, hochschülerschaftswahl (trotz extra geändertem wahlrecht) und orf-stiftungsrat (trotz extra geändertem wahlrecht)
also: ein sieg (2002) und sonst nur niederlagen. dafür hat dieser niederlagen-kapazunder die fp hoffähig gemacht, und dem wort “reformen” einen negativen, asozialen beigeschmack gegeben.
man sollte meinen, dass sich eine partei, die derartige niederlagen am laufenden band einfährt, überlegt, warum ihr politisches angebot von den wählerInnen nicht angenommen wird. aber was verlauten sie? “die mitarbeiterInnen konnten nicht ausreichend motiviert werden” und “wir konnten unsere inhalte nicht ausreichend vermitteln”. quatsch! die inhalte sind scheiße, so einfach ist das.